Sitzung
GR/004/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
24.04.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Sanierung der Heizungsanlagen, Nikolaus-Kopernikus-Schule, Ontario Str. 16, Ontariohalle, Gemeindezentrum, Ontario Str. 3
hier: Vorstellung des Wärmeversorgungskonzeptes durch die KEA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/024/2017
Ö 2
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" der Gemeinde Hügelsheim, 3. Teiländerung
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes, 3. Teiländerung gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie die Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gem. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/018/2017
Ö 3
Erschließung der Teilfläche "Ehemalige Heizzentrale" im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald"
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/023/2017
Ö 4
Flächennutzungsplan Rheinmünster/Lichtenau 6. Änderung
- Lebensmittelmarkt am südlichen Ortseingang Söllingen
- Erweiterung Gewerbefläche/Gewerbepark Baden-Airpark
- Flächenrücknahme Bereich Güterort/Ortsteil Schwarzach
hier: Benachrichtigung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/023/2017
Ö 5
Wasserversorgung Hügelsheim
Errichtung von neuen Messpegeln im Zustrombereich des Tiefbrunnens Hardtwald (äußerer Ring)
hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/025/2017
Ö 6
Betriebsführung der Wasserversorgung Hügelsheim durch die
Stadtwerke Baden-Baden
- Vorstellung des Jahresberichts 2016 der Stadtwerke Baden-Baden
- Betriebsführungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/026/2017
Ö 7
Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Hügelsheim für die Jahre 2011 bis 2015 und des Wasserversorgungsbetriebes für die Jahre 2011 bis 2015 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
hier: Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts gemäß § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

RA/007/2017
Ö 8
Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Kasse/005/2017
Ö 9
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
20. Februar 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sek/011/2017