Sitzung
GR/004/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
24.04.2017
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Sanierung der Heizungsanlagen, Nikolaus-Kopernikus-Schule, Ontario Str. 16, Ontariohalle, Gemeindezentrum, Ontario Str. 3
hier: Vorstellung des Wärmeversorgungskonzeptes durch die KEA Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/024/2017 | |
Ö 2 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" der Gemeinde Hügelsheim, 3. Teiländerung
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes, 3. Teiländerung gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie die Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gem. § 13 a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/018/2017 | |
Ö 3 | Erschließung der Teilfläche "Ehemalige Heizzentrale" im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald"
hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/023/2017 | |
Ö 4 | Flächennutzungsplan Rheinmünster/Lichtenau 6. Änderung
- Lebensmittelmarkt am südlichen Ortseingang Söllingen - Erweiterung Gewerbefläche/Gewerbepark Baden-Airpark - Flächenrücknahme Bereich Güterort/Ortsteil Schwarzach hier: Benachrichtigung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange von der öffentlichen Auslegung des Entwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/023/2017 | |
Ö 5 | Wasserversorgung Hügelsheim
Errichtung von neuen Messpegeln im Zustrombereich des Tiefbrunnens Hardtwald (äußerer Ring) hier: Zustimmung zur Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/025/2017 | |
Ö 6 | Betriebsführung der Wasserversorgung Hügelsheim durch die
Stadtwerke Baden-Baden - Vorstellung des Jahresberichts 2016 der Stadtwerke Baden-Baden - Betriebsführungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/026/2017 | |
Ö 7 | Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde Hügelsheim für die Jahre 2011 bis 2015 und des Wasserversorgungsbetriebes für die Jahre 2011 bis 2015 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
hier: Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts gemäß § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen | RA/007/2017 | |
Ö 8 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim
Beschluss: einstimmig beschlossen | Kasse/005/2017 | |
Ö 9 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
20. Februar 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen | Sek/011/2017 |