Sitzung
GR/012/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungsraum, Alberta Straße 6
Datum
14.09.2020
Zeit
19:00-21:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Änderung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)
hier: § 13 Allgemeine Gestaltungsvorschriften Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1 | BAU/029/2020 | |
| Ö 2 | Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Genehmigung für das Einleiten von geklärtem Abwasser der gemeindeeigenen Kläranlage in den Altrheinzug
hier: Erweiterter Untersuchungsumfang Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/038/2020 | |
| Ö 3 | Erstellen des Generalentwässerungsplans für die Gemeinde Hügelsheim
hier: Auftragsvergabe für die Gewässerökologische Untersuchung und Vorprüfung NATURA2000 Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/039/2020 | |
| Ö 4 | Änderung des Belegungsplanes für den Friedhof Hügelsheim
hier: Ausweisen von neuen Urnengrabfeldern Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/042/2020 | |
| Ö 5 | Bauleitpläne von Nachbargemeinden
Aufstellung Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbepark Lichtenau II, 1. Änderung" Öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 13a BauGB i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB hier: Stellungnahme der Gemeinde Hügelsheim Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/088/2020 | |
| Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbepark Baden-Airpark - Sektor B - Änderung", Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen,
Beteiligung der Behörden und der sonstigen Täger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB hier: Stellungnahme der Gemeinde Hügelsheim Beschluss: zurückgestellt | HAU/089/2020 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan "Unten an der Landstraße II", 2. Teiländerung (Erweiterung ALDI), im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung
1. Erste Planänderung aufgrund der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden eingegangenen Anregungen 2. Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur 2. verkürzten Offenlage des Planentwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/091/2020 | |
| Ö 8 | Verzicht auf die Beitragserhöhung im Kindergartenbereich sowie in der Schulkindbetreuung ab 1.9.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/092/2020 | |
| Ö 9 | Erlass der Elternbeiträge im Kindergartenbereich und für die Angebote der Schulkindbetreuung für die Monate April, Mai und Juni 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/093/2020 | |
| Ö 10 | Kooperation der Gemeinden Iffezheim und Hügelsheim zum Bau einer Direktleitung
hier: Vorstellung der Trassenführung und Technischen Ausstattung durch die Stadtwerke Baden-Baden sowie weitere Informationen Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/040/2020 | |
| Ö 11 | Bürgerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | Sek/016/2020 | |