Sitzung
GR/016/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
14.11.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Änderung (Gesamtänderung durch Neuaufstellung) des Bebauungsplanes "Oben am Badweg I" sowie Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Oben am Badweg I" sowie Aufhebung des im Abgrenzungsplan gekennzeichneten Teilbereichs
1. Behandlung der während der Offenlage eingegangenen Anregungen von Bürgern und
von Trägern öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und zu den örtlichen Bauvorschriften
- Wiedervorlage -

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/072/2016
Ö 2
Bebauungsplan der Gemeinde Sinzheim "Breite Weg" - TA I
Benachrichtigung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/052/2016
Ö 3
Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand durch § 2b Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

RA/009/2016
Ö 4
Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand durch § 2b Umsatzsteuergesetz
hier: Jagdgenossenschaft Hügelsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

RA/010/2016
Ö 5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sek/020/2016
Ö
Hinweis des Bürgermeisters am Ende der öffentlichen Sitzung