Sitzung
GR/011/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 2
Datum
14.06.2021
Zeit
18:30-22:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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| Ö 1 | Jahresbericht 2020 der Stadtwerke Baden-Baden
hier: Wasserversorgung Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen | BAU/021/2021 | |
| Ö 2 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | Kasse/003/2021 | |
| Ö 3 | Antrag auf Genehmigung nach § 16 BlmSchG zur Änderung und Erweiterung der bestehenden Galvanik in einer bestehenden Halle
hier: Stellungnahme der Gemeinde im elektronischen Umlaufverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/031/2021 | |
| Ö 4 | Erlass von Elternbeiträgen sowie Festsetzung der Elternbeiträge für die Notbetreuung im Bereich der Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 19.04.2021 bis 06.05.2021 - im elektronischen Umlaufverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/013/2021 | |
| Ö 5 | Ergänzende und kostenpflichtige Betreuungsangebote für Grundschüler - im elektronischen Umlaufverfahren
1. Festsetzung der Elternbeiträge für die Kernzeitenbetreuung 2. Festsetzung der Elternbeiträge für die Schulferienbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/016/2021 | |
| Ö 6 | Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms zur Ausleihe von schulgebundenen digitalen Endgeräten für Lehrkräfte zur Vorbereitung und Durchführung des Fernunterrichts aufgrund der Corona-Pandemie
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/010/2021 | |
| Ö 7 | Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/015/2021 | |
| Ö 8 | Erschließung einer Teilfläche im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald", Flst.Nr. 5884
hier: Auftragsvergabe der Verkehrswegebau-; Entwässerungskanal-, Wasserversorgungs-, Breitband- und Erdarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/023/2021 | |
| Ö 9 | Erschließung einer Teilfläche im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald", Flst.Nr. 5884
hier: Auftragsvergabe der Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/025/2021 | |
| Ö 10 | Erschließung einer Teifläche im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald", Flst.Nr. 5884
hier: Benennung der neu entstehenden Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/027/2021 | |
| Ö 11 | Sanierung der Schwarzwaldstraße
hier: Auftragsvergabe der Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/026/2021 | |
| Ö 12 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.2.2021 und 22.3.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | Sek/023/2021 | |