Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 2
Datum
19.04.2021
Zeit
18:32-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö 1
Bauleitpläne von Nachbargemeinden
Aufstellung Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neufeld Ost" der Stadt Lichtenau
hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sek/019/2021
Ö 2
Neue Benutzungsordnung KommONE
Hier: Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration im elektronischen Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/005/2021
Ö 3
Entwurf der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten im elektronischen Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sek/016/2021
Ö 4
Erlass von Elternbeiträgen sowie Festsetzung der Elternbeiträge für die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Schule im elektronischen Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/006/2021
Ö 5
Bewertung der Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Hügelsheim nach dem Landeskommunalbesoldungsgesetz (LKomBesG) und Einweisung der neuen Bürgermeisterin in die Besoldungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

PA/005/2021
Ö 6
Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Hügelsheim für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

RA/004/2021
Ö 7
Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Wasserversorgung der Gemeinde Hügelsheim für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

RA/005/2021
Ö 8
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sek/018/2021