Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 2
Datum
19.04.2021
Zeit
18:32-19:36 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr |
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Ö 1 | Bauleitpläne von Nachbargemeinden
Aufstellung Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neufeld Ost" der Stadt Lichtenau hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen | Sek/019/2021 | |
Ö 2 | Neue Benutzungsordnung KommONE
Hier: Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration im elektronischen Umlaufverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/005/2021 | |
Ö 3 | Entwurf der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten im elektronischen Umlaufverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | Sek/016/2021 | |
Ö 4 | Erlass von Elternbeiträgen sowie Festsetzung der Elternbeiträge für die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Schule im elektronischen Umlaufverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/006/2021 | |
Ö 5 | Bewertung der Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Hügelsheim nach dem Landeskommunalbesoldungsgesetz (LKomBesG) und Einweisung der neuen Bürgermeisterin in die Besoldungsgruppe
Beschluss: einstimmig beschlossen | PA/005/2021 | |
Ö 6 | Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Hügelsheim für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | RA/004/2021 | |
Ö 7 | Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Wasserversorgung der Gemeinde Hügelsheim für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | RA/005/2021 | |
Ö 8 | Bürgerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | Sek/018/2021 |