Sitzung
GR/010/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
13.06.2016
Zeit
19:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bebauungsplan "Östlich der Badener Straße" der Gemeinde Hügelsheim
Satzung über die örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Östlich der Badener Straße" 1. Behandlung der während der Offenlage eingegangenen Anregungen von Bürgern und von Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und zu den örtlichen Bauvorschriften Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/033/2016 | |
Ö 2 | Änderung (Gesamtänderung durch Neuaufstellung) des Bebauungsplanes "Oben am Badweg I" sowie Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Oben am Badweg I" sowie Aufhebung des im Abgrenzungsplan gekennzeichneten Teilbereichs
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie § 74 LBO 2. Durchführung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung 3. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/035/2016 | |
Ö 3 | Bebauungsplan der Gemeinde Sinzheim "Im südlichen Niederfeld"
hier: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | BAU/042/2016 | |
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Gemeinde Rheinmünster für das Gebiet "Ortseingang Söllingen Süd" mit Umweltbericht nach § 2a BauGB
Erneute Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB und Benachrichtigung von der erneuten öffentlichen Auslegung des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/034/2016 | |
Ö 5 | Kindergartenbedarfsplanung für die Gemeinde Hügelsheim 2016/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen | PA/004/2016 | |
Ö 6 | Elternbeiträge: Neufestsetzung der Elternbeiträge im kommunalen Kinderhaus "Spielkiste" ab 01.09.2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | PA/003/2016 | |
Ö 7 | Sitzungsmanagement und digitale Gremienarbeit in der Gemeinde Hügelsheim
hier: Anschaffung von iPads für die Ratsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/031/2016 | |
Ö 8 | Haushalts- und Rechnungsangelegenheiten
Beratung und Beschlussfassung über die Prolongation eines Kommunaldarlehens Beschluss: einstimmig beschlossen | RA/004/2016 | |
Ö 9 | Bürgersprechstunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | Sek/008/2016 |