Sitzung
GR/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
22.05.2023
Zeit
19:01-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

Ö 1
Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Kasse/004/2023
Ö 2
Erschließung "Ehemalige Heizzentrale"
hier: Vorlage der Schlussrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/022/2023
Ö 3
Umsetzung der Spielplatzkonzeption
hier: Auftragsvergabe der Spielgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BAU/026/2023
Ö 4
5. Teiländerung des Bebauunsplans „Oben am Badweg I" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltbericht
1. Aufstellungsbeschluss gem § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
2. Durchführung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB ohne Umweltprüfung
3. Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Offenlage des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/023/2023
Ö 5
2. Teiländerung des Bebauunsplans „Oben am Badweg III+IV“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltbericht
1. Aufstellungsbeschluss gem § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
2. Durchführung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB ohne Umweltprüfung
3. Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Offenlage des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/025/2023
Ö 6
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Vogesenstraße 1b" der Gemeinde Hügelsheim im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
2. Durchführung im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB ohne Umweltprüfung
3. Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Offenlage des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/010/2023
Ö 7
Nikolaus Kopernikus Grund- und Werkrealschule Hügelsheim;
hier: Auftragsvergabe für Möbel und sonstige Einrichtungsgegenstände für die neuen Klassenräume im Schulgebäude Ontario Straße 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/026/2023