Sitzung
GR/001/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
30.01.2023
Zeit
19:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
16. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt "Kombibad Rastatt"; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/001/2023
Ö 2
Bebauungsplan der Gemeinde Rheinmünster "Östlich der Kirche" hier: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/002/2023
Ö 3
Kinderhaus "Spielkiste"; Einblick in die Arbeit der Einrichtung (Bericht der Kinderhaus-Leitung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

HAU/008/2023
Ö 4
Umbau und Erweiterung des kommunalen Kinderhauses „Spielkiste" um eine 8. Gruppe; hier: Auftragsvergabe für Möbel, sonstige Einrichtungsgegenstände und Spielsachen

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/006/2023
Ö 5
Gutachterausschusswesen im südlichen Landkreis Rastatt; hier: Neubestellung der Gutachter zum 01.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/007/2023
Ö 6
Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte für die Geschäftsjahre 2024-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

HAU/003/2023
Ö 7
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Hügelsheim
hier: Änderung des § 44 Vorauszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

RA/002/2023