Sitzung
GR/001/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34
Datum
30.01.2023
Zeit
19:00-20:09 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt "Kombibad Rastatt"; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/001/2023 | |
Ö 2 | Bebauungsplan der Gemeinde Rheinmünster "Östlich der Kirche" hier: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/002/2023 | |
Ö 3 | Kinderhaus "Spielkiste"; Einblick in die Arbeit der Einrichtung (Bericht der Kinderhaus-Leitung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | HAU/008/2023 | |
Ö 4 | Umbau und Erweiterung des kommunalen Kinderhauses „Spielkiste" um eine 8. Gruppe; hier: Auftragsvergabe für Möbel, sonstige Einrichtungsgegenstände und Spielsachen
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/006/2023 | |
Ö 5 | Gutachterausschusswesen im südlichen Landkreis Rastatt; hier: Neubestellung der Gutachter zum 01.04.2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/007/2023 | |
Ö 6 | Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte für die Geschäftsjahre 2024-2028
Beschluss: einstimmig beschlossen | HAU/003/2023 | |
Ö 7 | Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Hügelsheim
hier: Änderung des § 44 Vorauszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen | RA/002/2023 |